Auf kluge Technologie statt Verbote setzen
Die FDP steht für Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt – diese drei Werte basieren immer auf dem Prinzip der Verantwortung. Es liegt in unserer Verantwortung, den künftigen Generationen gut erhaltene, natürliche Lebensgrundlagen zu sichern. Die Auswirkungen menschlichen Handelns wie der Klimawandel und die schwindende Artenvielfalt sind dabei eine bedeutende Herausforderung. Wir müssen unsere Wirtschafts- und Lebensweise umweltfreundlicher gestalten und den Verbrauch von fossilen Energieträgern reduzieren. Nichtstun ist keine Option.
Die Menschen in der Schweiz wollen, dass sich die Politik dieser Herausforderungen annimmt. Klar ist für uns aber auch, dass zielführende Massnahmen immer in dreifacher Weise nachhaltig sein müssen: ökologisch, ökonomisch und sozial. Nur so sind sie wirksam, finanzierbar und werden von den Menschen akzeptiert.
Darum sehen wir die Lösung nicht in einem Strauss neuer Verbote und Gebote in der Umwelt- und Klimapolitik. Verbote bedeuten Stillstand, wirken in einer freiheitlichen Welt störend und behindern die Innovation, die uns unsere Arbeitsplätze garantiert. Die Menschen in der Schweiz wollen nicht in einer Welt aus Verboten leben. Aber genau darauf steuern wir zu, wenn wir Liberalen jetzt nicht unsere Konzepte, unsere Mittel und unsere Überzeugungen einbringen.
Es ist unsere Überzeugung, dass die Eigenverantwortung an erster Stelle stehen muss. Dazu müssen aber Regulierungen abgebaut werden, während man die Transparenz erhöht und damit Klarheit schafft, was Handeln und was Nicht-Handeln individuell kostet. Das Quartett aus Deregulierung, Verursacherprinzip, Lenkungsabgaben und Rückverteilung bringt uns weiter.
Es muss uns bewusst sein, dass eine wirksame Umweltpolitik auch eine gute Wirtschaftspolitik ist. Sie ist eine gute Investitionspolitik. Nur eine starke Wirtschaft führt zu Wohlstand und hoher Lebensqualität. Nur deshalb können wir unter anderem Sozialwerke, Altersvorsorge und Infrastruktur finanzieren. Und nur so können wir wirksame Massnahmen zugunsten der Umwelt ergreifen. Nur wirtschaftlicher Fortschritt ermöglicht Forschung und Innovation. Und nur mit Forschung und Innovation lassen sich die Probleme im Bereich Umwelt und Klima wirklich lösen und im Ausland sogar eine noch grössere Wirkung erzielen.
Umwelt- und Klimapolitik ist unserer Überzeugung nach dann stark, wenn sie Konzepte anbietet und kluge Technologie, statt sich auf Beschränkungen und Untersagungen zu konzentrieren. Wichtig sind uns Innovation, Technologie und logische Abläufe. Eine solche liberale Umweltpolitik mit den Grundsätzen Eigenverantwortung, Innovation und Kostenwahrheit ist eine Chance für die Gesellschaft und die Wirtschaft. Sie entspricht unserer liberalen Vision für die Schweiz, in der wir den Raum und unsere natürlichen Ressourcen nachhaltig und effizient nutzen.
